Was ist eine Abmahnung?

Außerhalb von Dauerschuldverhältnissen (wie dem Arbeitsverhältnis, bei dem Abmahnung etwas ganz anderes bedeutet) dient die Abmahnung dazu, eine andere Person auf einen Rechtsverstoß hinzuweisen und außergerichtlich die Möglichkeit zu geben, den Rechtsverstoß zukünftig zu unterlassen.

Was steht in der Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung?

Gemäß § 97 a I UrhG soll der in seinen Rechten Verletzte den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm dadurch Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer Unterlassungserklärung beizulegen.

In der Abmahnung wird das vorgeworfene rechtswidrige Verhalten beschrieben. So muss die Abmahnung genau enthalten, in welchem Verhalten der Abmahnende einen Rechtsverstoß sieht.

Eine anwaltliche Abmahnungen wegen Filesharings sagt, wessen Rechte verletzt sein sollen. Zudem wird mitgeteilt, welches Werk (Musik, Film, Software etc.) zu welchem Zeitpunkt über welche IP-Adresse kopiert wurde. Der Vorwurf lautet Verletzung von Urheberrechten durch Vervielfältigung und öffentliche Zugänglichmachung von Musik, Film oder einem anderen urheberrechtlich geschützten Werk.

In der Regel ist der Abmahnung eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt. Vorwiegend ist diese vom Abmahner vorformulierte Unterlassungserklärung so formuliert, wie es für denRechteinhaber am günstigsten ist. Deshalb sollte diese vorformulierte Unterlassungserklärung nie einfach unterzeichnet und zurückgeschickt werden.

Eine vorformulierten Unterlassungserklärung kann zusätzliche – für den Abgemahnten gefährliche – Verpflichtungen, wie ein Anerkenntnis von Schadensersatzforderungen, enthalten.

Weiter werden in der Abmahnung erhebliche Schadensersatzforderung und Anwaltskosten gefordert. Oft wird schon in der Abmahnung die Zahlung eines Vergleichsbetrages angeboten.

Risiko: Doppel – und Mehrfachabmahnung

Ein Phänomen sind Mehrfach-Abmahnungen für die gleiche Urheberrechtsverletzung am identischen Werk. So erhalten z.B. Anschlussinhaber, über deren Internetanschluss der Film „Zeiten ändern dich“ urheberrechtsrechtswidrig kopiert und öffentlich im Internet zugänglich gemacht wurde, Abmahnungen sowohl von dem Constantin Filmverleih durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer als auch vom Musiker Bushido selbst durch die Kanzlei Bindhardt, Fiedler, Rixen. Beide Abmahnende haben unterschiedliche, jeweils eigene, Rechte aus dem Urheberrechtsgesetz. Besonders problematisch sind auch Chartcontainer oder Sampler CDs. Eine Sampler-CD ist eine im Handel erhältliche Zusammenstellung von Musiktiteln verschiedener Interpreten (beispielsweise Bravo Hits Volume …). Ein Chartcontainer ist eine im Handel nicht erhältliche Zusammenstellung von verschiedenen Musiktiteln verschiedener Interpreten (z.B. German Top 100 SingleCharts). Es besteht das Risiko, dass der Anschlussinhaber mehrere Abmahnungen von verschiedenen Rechteinhabern erhält. Für jede Abmahnung fallen separate Rechtsanwaltskosten der Abmahnkanzlei an.

Wieviele Abmahnungen gibt es in Deutschland?

Abmahnungen werden nirgendwo zentral erfasst. Daher gibt es keine genauen Zahlen. Nach der Jahresstatistik des Vereins gegen den Abmahnwahn und der Initiative Abmahnwahn-Dreipage wurden im Jahre 2010 575.800 Abmahnungen im Wert von über 412 Millionen € verschickt.

Die Zahl der Abmahnung  ist von 218.516 im Jahr 2011 auf 110.420 im Jahr 2012 gesunken. Dafür war 2012 die Anzahl der erfassten Abmahnkanzleien von 53 auf 65 gestiegen.

Innerhalb der Top 10 der Abmahnkanzleien waren 2012 Waldorf Frommer mit 24.975, Sasse & Partner mit 11.745 und Kornmeier & Partner mit 7.670 Abmahnungen führend.

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