Informationen
Interessen des Urhebers und Interessen der Allgemeinheit – schwierige Kompromisse im Urheberrecht
11. Mai 2012 Einige Gedanken zum Welttag des Geistigen Eigentums.
Urheberrecht: Forderungen aus Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Urmann + Collegen (U+C) werden von Inkassofirma geltend gemacht
1. Februar 2012: Mahnschreiben der Debcon GmbH aus Witten an Internetanschlussinhaber
Erbrecht, Grundstücksrecht
Erbrecht: Was passiert mit der Wohnung, wenn jemand aus meiner Familie stirbt?
31. Januar 2012: Beim Tod eines Wohnungsmieters gelten besondere Regelungen.
Elternzeit, Arbeitsrecht, Steuerrecht
Steuerrecht: Steuerentlastungen bei Aufwendungen für Unterhalt
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Nachforderung Lohn durch Leiharbeitnehmer-Ausschlussfristen
9. Januar 2012: Ausschlussfristen des Entleiherbetriebes können unwirksam sein.
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Mindestlohn für Zeitarbeitsbranche gilt ab 2012
22. Dezember 2011: Neue Regelungen für Zeitarbeiter zum 1. Januar 2012 beschlossen.
Presserecht, Grundstücksrecht
Presserecht, Grundstücksrecht: Grundbucheinsicht für die Presse § 12 GBO
Internetrecht, Urheberrecht
Internetrecht: Anwaltskanzlei U+C versteigert offene Forderungen aus Tauschbörsen-Abmahnungen
Urheberrecht, Abmahnung
Urheberrecht: Amtsgericht München warnt nach zahlreichen Klagen vor Filesharing-Tauschbörsen im Internet.
Erbrecht
Erbrecht: Was man zum Berliner Testament wissen sollte
14. November 2011: Die 5 häufigsten Fehler bei einem „Berliner Testament" vermeiden
Nachbarrecht, Grundstücksrecht
Nachbarrecht: Richter greift im Rechtsstreit zu Schere und Säge
10. November 2011: Was tun, wenn Äste des Nachbarn über die Grenze auf mein Grundstück ragen?
Grundstücksrecht, Erbrecht
Grundstücksrecht: Erbrechtliche Besonderheiten bei landwirtschaftlichen Betrieben
Urheberrecht, Abmahnung
Urheberrecht: Abmahnungen wegen Tauschbörsennutzungen im Internet
5. Oktober 2011 Aktueller Ratgeber für Abgemahnte auf unserer homepage.
Persönlichkeitsrecht
Das Persönlichkeitsrecht des Mieters: Sind Vermieter-Fotos in der Wohnung erlaubt?
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Kürzung des Urlaubs bei Elternzeit
14. Juni 2011: Wie darf der Arbeitgeber den Urlaubsanspruch bei Elternzeit kürzen?
Presserecht, Medienrecht
Zahlungsansprüche im Presserecht – Anspruch auf Schadensersatz und Bereicherungsanspruch
Presserecht
Zahlungsansprüche im Presserecht – Geldentschädigung wegen schwerwiegender Persönlichkeitsverletzung
Presserecht
Presserecht: Neues Lexikon presserechtlicher Begriffe online.
2. Mai 2011 Presserechtliche Definitionen von A wie Abwehranspruch bis Z wie Zensurverbot.
Presserecht, Medienrecht
Medienrecht: Der Berichtigungsanspruch im Presserecht und Medienrecht
26. April 2011 Arten und Inhalt der Berichtigung, Widerruf und Richtigstellung.
Presserecht, Medienrecht
Medienrecht: Der Gegendarstellungsanspruch im Presserecht und Medienrecht
20. April 2011 Voraussetzungen und Anforderungen von § 10 SächsPresseG.
Presserecht, Medienrecht
Medienrecht: Der Unterlassungsanspruch im Presserecht
Ansprüche gegen unwahre Tatsachenbehauptungen, Eingriffe in die Privatsphäre und Schmähkritik.
Erbrecht
Erbrecht: Der Voraus des überlebenden Ehegatten nach § 1932 BGB
29. März 2011 Vorrausetzungen für den Verbleib von Haushaltgegenständen nach dem Tod des Ehegatten.
Wirtschaftsrecht
Wirtschaftsrecht: Vorsicht vor versteckten Kosten bei Gewerberegistern
22. Februar 2011: Versteckte hohe Kosten für Internetportal - kommt ein Vertrag zustande?
Erbrecht
Erbrecht: Vorweggenommene Erbfolge - Was ist eine Ausstattung
8. Februar 2011: Ausstattung oder Schenkung - Rechtsfolgen der Ausgestaltung der Erbfolge
Urheberrecht
Urheberrecht: Was tun gegen unberechtigte Abmahnungen für Tauschbörsennutzung im Internet
Erbrecht
Erbrecht: Vorweggenommene Erbfolge- Einführung
26. Januar 2011: Wann ist eine vorweggenommene Erbfolge als lebzeitliche Vorsorgemaßnahme sinnvoll?
Urheberrecht, Abmahnung
Filesharing-Studie: 2010 575.800 Abmahnungen im Wert von über 412 Millionen € verschickt
Grundstücksrecht, Mietrecht
Grundstücksrecht: Mieterhöhungen des Vermieters im Wohnraummietrecht - Übersicht
21. Januar 2011: Einseitige Mieterhöhungen seitens des Vermieters
Erbrecht
Die Haftung für Schulden des Ehegatten in der Ehe
17. Januar 2010: Erbrechtliche Nachteile bei Ehevertrag mit Gütergemeinschaft
Arbeitsrecht, Abmahnung
Arbeitsrecht: Abmahnung durch den Arbeitgeber
13. Januar 2011: Voraussetzungen, Form, Konsequenzen und Abwehr einer Abmahnung.
Mietrecht, Grundstücksrecht
Mieterhöhungen im Wohnraummietrecht - ortsübliche Vergleichsmiete
12. Januar 2011: Welche Voraussetzungen begründen eine Mieterhöhung seitens des Vermieters?
Erbrecht
Erbrecht und Erbschaftsteuer: Bewertung von Grundstücken bei der Erbschaftsteuer und Schenkungsteuer
Erbrecht
Erbrecht und Erbschaftsteuer: Erbschaftsteuer bei Erwerb von Todes wegen
29. Dezember 2010: Erbschaftsteuer bei Erbschaft, Vermächtnis und Pflichtteil.
Erbrecht
Informationen zum Erbrecht: Erbrecht der nichtehelichen Kinder – Gleichstellung durch Gesetzesänderung
Erbrecht
Informationen zum Erbrecht: Gesetzliche Erbfolge - Erbrecht des Ehegatten und eingetragenen Lebenspartners nach Lebenspartnerschaftsgesetz
Wirtschaftsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz
DMV Deutscher Medien Verlag Limited verschickt Rechnungen für Gelbes Branchenbuch Leipzig auf gelbes-branchenbuch.info
Mietrecht
Streit verhindern im Mietrecht: Übergabeprotokoll zur Wohnungsübergabe bei Beginn und Ende des Mietvertrages
Erbrecht
Informationen zum Erbrecht: Gesetzliche Erbfolge - Erbrecht der Verwandten, des Ehegatten, Lebenspartners, Fiskus
Erbrecht
Informationen zum Erbrecht: Die Erbunwürdigkeit und Erbunwürdigkeitsklage, Unwürdigkeit Vermächtnis und Pflichtteil
Erbrecht
Informationen zum Erbrecht: Die Erbengemeinschaft – Probleme, Verwaltung und Auseinandersetzung
Urheberrecht
Haftung von Eltern für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kinder im Internet, insbesondere bei Tauschbörsen
Erbrecht
Häufig gestellte Fragen zum Erbrecht - Teil 2
11. Oktober 2010: Verfügung von Todes wegen, gesetzliche Erbfolge, Güterstand im Erbrecht
Erbrecht
Informationen zum Erbrecht: Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung
8.Oktober 2010: Wichtige Verfügungen neben Testament oder Erbvertrag
Erbrecht
Informationen zum Erbrecht: Was ist nach dem Todesfall zu tun?
30. September 2010 Die wichtigsten Maßnahmen nach einem Todesfall
Urheberrecht
Schriften - Wie sind sie rechtlich geschützt?
Zum Schutz von Schrifen nach dem Urheberrecht, Markenrecht, Geschmacksmusterrecht.
Verwaltungsrecht
Bußgeldverfahren bei Bundesnetzagentur und Verkaufsverbote wegen fehlender CE-Kennzeichnung
Hohe Bußgelder und Verkaufsverbote durch Bundesnetzagentur bei Verstößen gegen das FTEG möglich.
Steuerrecht
Neue Regelungen im Umsatzsteuerrecht zum Leistungsort grenzüberschreitender Dienstleistungen
Arbeitsrecht
Änderungen für Erfindungen durch Arbeitnehmer
Wichtige Änderung für Erfindungen durch Arbeitnehmer in Kraft.
Erbrecht
Verbesserung für Erben - Steuersatzsenkung für erbende Geschwister, Nichten und Neffen und Vereinfachung bei Unternehmensfortführung
Zum 1. Januar 2010 erfolgten wichtige Änderungen des erst kürzlich reformierten Erbrechts.
Urteile
Urheberrecht, Abmahnung
Filesharing, Urheberrecht: Muss ein Anschlussinhaber einen erwachsenen Haushaltsangehörigen bei der Internetnutzung überwachen?
Arbeitsrecht, Kündigungsschutz, Kündigungsrecht
Arbeitsrecht: Betriebsbedingte Kündigung wegen Wegfall Arbeitsplatz
Urheberrecht, Strafrecht
Urheberrecht, Strafrecht: Programmierer von Kino.to in Leipzig zu Freiheitsstrafe verurteilt
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Pflegezeit mit Unterbrechung nicht möglich
12. April 2012: Pflegezeit ist ein einmaliges Gestaltungsrecht.
Urheberrecht, Abmahnung
Internetrecht, Urheberrecht: Wer ist für Fehler in der Ermittlung eines Anschlussinhabers verantwortlich?
5. April 2012: Fehler bei der Ermittlung des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen.
Urheberrecht, Abmahnung
Urheberrecht, Internetrecht: Haften Minderjährige für Urheberrechtsverletzungen im Internet?
23. März 2012: BGH zur Haftung von Minderjährigen für Filesharing.
Erbrecht, Grundstücksrecht
Erbrecht, Grundstücksrecht: Kein Widerruf der Schenkung trotz lebenslangem Wohnrecht am Grundstück
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Überstundenvergütung bei im Arbeitsvertrag enthaltener Mehrarbeitsklausel
11. März 2012: Pauschale Abgeltung von Überstunden regelmäßig unwirksam.
Arbeitsrecht, Elternzeit
Arbeitsrecht: Verlängerung der Elternzeit
8. März 2012: Mitteilung durch den Arbeitnehmer; Zustimmung des Arbeitgebers.
Grundstücksrecht, Nachbarrecht
Grundstücksrecht: Unterlassungsansprüche bei Behinderung einer Grundstückseinfahrt
5. März 2012: Grundstückseigentümer kann Unterlassen Zuparken von Nachbarn verlangen.
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Sonderzahlungsklauseln in Arbeitsverträgen – Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt
2. März 2012: Wirksamkeit von kombinierten arbeitsvertraglichen Klauseln zu Gratifikationen
Grundstücksrecht, Nachbarrecht
Grundstücksrecht: Baumsturz - Ausgleichsanspruch des geschädigten Eigentümers
28. Februar 2012: Nachbar kann bei Baumsturz Entschädigung verlangen.
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Umfang und Änderung der Arbeitszeit
25. Februar 2012: Klauseln im Arbeitsvertrag zur Arbeitszeit müssen transparent sein
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Versetzung des Arbeitnehmers an anderen Betriebsstandort
22. Februar 2012: Trotz erhöhter Pendelzeiten kann eine Versetzung rechtmäßig sein.
Arbeitsrecht, Kündigungsschutz, Kündigungsrecht
Kündigungsschutz: Fristlose Kündigung bei Bagatellsache?
Nachbarrecht, Grundstücksrecht, Schadensersatzrecht
Nachbarrecht: Verkehrssicherungspflichten am Grenzbaum - wer ist dafür verantwortlich?
16. Februar 2012: Beide Nachbarn müssen sich um Sicherheit von Bäumen auf der Grenze kümmern.
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht: Verschlüsselte Formulierungen im Arbeitszeugnis
9. Februar 2012: Arbeitgeber muss Zeugnis wohlwollend und wahrheitsgemäß ausstellen.
Grundstücksrecht, Maklerrecht
Maklerrecht: Kein Maklerlohn bei unrichtiger Information des Käufers
13. Februar 2012: Mitteilung falscher Mieteinnahmen ist Treuepflichtverletzung.
Arbeitsrecht, Kündigungsrecht, Zivilrecht
Arbeitsrecht: Kündigung gegenüber minderjährigen Auszubildenden; Zurückweisung wegen fehlender Vollmacht
23. Januar 2012: Rüge fehlender Vollmachtsvorlage nach mehr als einer Woche nicht mehr unverzüglich.
Arbeitsrecht, Kündigungsrecht
Arbeitsrecht: Wirksamkeit einer formularvertraglichen Freistellungsklausel
5. Januar 2012: Freistellung des Arbeitnehmers nach Kündigung nicht immer zulässig.
Arbeitsrecht, Kündigungsrecht
Arbeitsrecht: Außerordentliche Kündigung bei vorsätzlich fehlerhafter Angabe der geleisteten Arbeitszeit
Urheberrecht
Urheberstrafrecht: Amtsgericht Leipzig hält Streaming urheberrechtlicher Inhalte auch für Nutzer für illegal
Arbeitsrecht, Elternzeit
Arbeitsrecht: Veränderungen beim Elterngeld
21. Dezember 2011: Keine Kürzung des Elterngeldes für vor dem 1. Januar 2011 geborene Kinder.
Presserecht
Persönlichkeitsrecht: Wann gibt es Geld bei Beleidigung durch Zeitungsartikel?
2. Dezember 2011: Urteil zum Schadensersatz in Geld bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts.
Persönlichkeitsrecht, Medienrecht
Persönlichkeitsrecht: Verantwortlichkeit eines Hostproviders für einen das Persönlichkeitsrecht verletzenden Blogeintrag
Arbeitsrecht, Kündigungsrecht
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung möglich
Urheberrecht, Abmahnung
Urheberrecht: Amtsgericht Hamburg zur Störerhaftung bei illegalem Filesharing über verschlüsselten WLAN-Router durch Dritte
8. 9. 2011 Das Gericht bestätigt einen Streitwert von 6000 € für ein Lied in einer Tauschbörse.
Arbeitsrecht, Betriebsrat
Arbeitsrecht: Abmeldepflicht von Mitgliedern des Betriebsrates
29. Juli 2011: Bei kurzen Arbeitsunterbrechungen muss der Arbeitgeber nicht informiert werden.
Urheberrecht, Abmahnung
Urheberrecht: Kosten einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung im Internet
19. September 2011 Das Amtsgericht Halle reduzierte Streitwert und Lizenzgebühren deutlich.
Arbeitsrecht, Kündigungsschutz, Kunstrecht
Arbeitsrecht: Satirischer Roman über Arbeitsleben - fristlose Kündigung?
Arbeitsrecht, Tarifvertragsrecht
Arbeitsrecht: Leiharbeitstarife der Tarifgemeinschaft CGZP sind unwirksam – Chance für Lohnnachzahlungen gestiegen
Erbrecht, Wettbewerbsrecht
Erbrecht, Wettbewerbsrecht: Wer darf sich "zertifizierter Testamentsvollstrecker" nennen?
Markenrecht, Internetrecht
Markenrecht: Verwendung eines verwechslungsfähigen Namens für ein historisches Kino-Gebäude
Arbeitsrecht, Kündigungsschutz
Arbeitsrecht: Freistellungserklärung unter Anrechnung von Urlaub in Kündigung muss eindeutig formuliert sein.
Internetrecht, Medienrecht, Urheberrecht
Internetrecht Urheberrecht: Ein Sharehoster hat bei bekannten Urheberrechtsverletzungen durch Dritte einen Wortfilter einzusetzen, auch wenn dies nur einen Erfolg von 40 % hat
8. Juni 2011 Das Landgericht Hamburg zur Störerhaftung eines Sharehosters.
Domainrecht, Internetrecht, Medienrecht, Namensrecht
Domainrecht, Internetrecht, Medienrecht: Die Verwendung eines Gattungsbegriffes ist noch keine Verletzung eines Namensrechtes
6. Juni 2011 Das OLG München zum Recht an der Domain „sonntag.de“ -
Wettbewerbsrecht, Persönlichkeitsrecht, Medienrecht
Wettbewerbsrecht: Die Verwendung des „Gefällt-mir“-Buttons von Facebook ist wettbewerbsrechtlich unbedenklich
Wettbewerbsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz
Wettbewerbsrecht: Handel mit Markenparfümimitaten ohne deutliche Imitationsbehauptung ist keine unlautere vergleichende Werbung
30. Mai 2011 BGH zum Anspruch des Herstellers des teuren Originals gegen Wettbewerber.
Presserecht, Internetrecht
Presserecht: „Fliegender Gerichtsstand“ für Persönlichkeitsverletzung im Internet in Berlin
Kunstrecht
Kunstrecht, Sozialversicherungsrecht: Modedesignerin ist in Künstlersozialversicherung aufzunehmen
Presserecht, Urheberrecht, Abmahnung
Presserecht und Filesharing: Kein Unterlassungsanspruch für abmahnenden Rechtsanwalt gegen Verlag und Autor nach kritischem Bericht über Abmahn-Industrie
Urheberrecht
Urheberrecht: Schutzfähigkeit von Entwurfsplänen eines Architekten für ein Bauwerk; Entwurfsplanung und Nachbaurecht
18. April 2011 OLG Celle zum Urheberrecht eines Architekten.
Urheberrecht, Abmahnung
Urheberecht: Störerhaftung für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing des Ehepartners
Urheberrecht, Abmahnung
Urheberrecht: Haftung des Anschlussinhabers wegen illegalem Filesharing erlischt nicht durch Tod des Täters
Urheberrecht, Abmahnung
Urheberrecht: Störerhaftung des Anschlussinhabers wegen illegalem Filesharing begründet keinen Schadensersatzanspruch
Abmahnung, Urheberrecht
Urheberrecht: Streitwert für Abmahnkosten für Musiktitel in Tauschbörse nur 2500 €
Presserecht, Internetrecht
Presserecht: Unterlassungsanspruch und Recht auf Gegendarstellung zu Pressemitteilung auf Internetseite einer Rechtsanwaltskanzlei
Urheberrecht, Medienrecht
Urheberrecht: Kein Anspruch auf Nachvergütung und Namensnennung für Grafikerin des „Tatort“-Vorspanns
Energierecht
BGH verneint Preiserhöhungsrecht wegen unwirksamer Preisänderungsklausel im Sondervertrag
9. Februar 2011 - Gaspreiserhöhungen waren wegen unwirksamer Preiserhhöhungsklausel nicht erlaubt.
Verkehrsrecht, Schadensersatzrecht, Vertragsrecht
Amtsgericht Leipzig: Beweislast bei Schäden an einem Mietwagen
27. Januar 2011: Wie gegen böse Überraschungen bei Rückgabe eines Mietwagens schützen?
Verlagsrecht, Urheberrecht
Verlagsrecht – Übersetzerhonorare und die Beteiligung von Übersetzern an Erlösen im Rahmen der angemessenen Vergütung
Erbrecht, Elternunterhalt
Elternunterhalt – Übergang der Unterhaltspflicht eines Kindes gegenüber den Eltern auf den Sozialhilfeträger
Arbeitsrecht, Tarifvertragsrecht
Arbeitsrecht: Christliche Gewerkschaft zerschlagen- Lohnnachforderungen von Leiharbeitern zu erwarten
Presserecht
Presserecht: Werbung in Zeitschriften – Trennung von Werbung und redaktionellem Inhalt bei einer „Flappe“
Baurecht, Grundstücksrecht, Verwaltungsrecht
Verwaltungsgericht Leipzig: Illegaler Ausbau Datsche zu Wohnhaus
Presserecht, Urheberrecht
Jauch-Foto und Name in Werbung für neue Zeitung keine Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Urheberrecht, Abmahnung
Keine Störerhaftung des Anschlussinhabers bei Belehrung des Täters der Urheberrechtsverletzung durch Filesharing in Tauschbörse
Urheberrecht, Abmahnung
Urheberrecht: Schadensersatzanspruch bei Filesharing von Musik in einer Tauschbörse orientiert sich an GEMA-Tarif
Persönlichkeitsrecht, Presserecht
OLG Karlsruhe: Ehemalige Boxweltmeisterin hat Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung ihres Persönlichkeitsrechts
Urheberrecht
BGH-Urteil zur Störerhaftung durch W-Lan und § 97 a II UrhG
BGH - Urteil vom 12. Mai 2010 I ZR 121/08 - Sommer unseres Lebens
Urheberrecht
Urteil vom Amtsgericht Frankfurt am Main, Az. 30 C 2353/09-75 vom 1. Februar 2010
Zur Begrenzung der Erstattung von Anwaltskosten auf 100 Euro gemäß § 97 a II UrhG.
Grundstücksrecht, Nachbarschaftsrecht
Wärmedämmung an Grenzwand – Nachbar muss Überbau nicht hinnehmen
Urheberrecht
Keine Einschränkung des Urheberrechts des Fotografen durch Hausrecht des Eigentümers
Das OLG Brandenburg erlaubt gewerbliche Fotos von Preußischen Schlössern und Gärten.
Grundstücksrecht, Nachbarschaftsrecht, Verkehrsrecht
Unterlassungsansprüche bei Zuparken der Grundstückseinfahrt durch Nachbarn
Arbeitsrecht
EuGH verwirft deutsche Kündigungsfristen für Arbeitnehmer
Kündigungsfristen für Arbeitnehmer nach deutschem Recht teilweise diskriminierend.
Urheberrecht
Begrenzte Erstattung von Anwaltskosten bei Filesharing
Das Amtsgericht Frankfurt am Main lehnt die Erstattung von fiktiven Anwaltsgebühren ab.
Arbeitsrecht, Steuerrecht
Arbeitnehmer und Arbeitgeber können den Zeitpunkt des Zuflusses einer Abfindung steuerwirksam gestalten
Bundesfinanzhof erlaubt die steuerrechtliche Verschiebung einer Abfindung aus dem Arbeitsverhältnis
Beiträge nach Rechtsgebieten
- abfindung
- abmahnung
- anwaltskosten
- arbeitsrecht
- arztrecht
- baurecht
- betriebsrat
- domainrecht
- elternunterhalt
- elternzeit
- energierecht
- erbrecht
- gewerblicher rechtsschutz
- grundstücksrecht
- internetrecht
- kunstrecht
- kündigungsrecht
- kündigungsschutz
- maklerrecht
- markenrecht
- medienrecht
- mietrecht
- nachbarrecht
- nachbarschaftsrecht
- namensrecht
- persönlichkeitsrecht
- presserecht
- schadensersatzrecht
- sponsoring
- steuerrecht
- strafrecht
- tarifvertragsrecht
- urheberrecht
- verkehrsrecht
- verlagsrecht
- vertragsrecht
- verwaltungsrecht
- wettbewerbsrecht
- wirtschaftsrecht
- zivilrecht
