Internetrecht Onlinerecht

Mit der kommerziellen Nutzung des Internets war es notwendig, diesen wichtigen Lebensbereich rechtlich zu regeln. Da die technischen Möglichkeiten sich rasant entwickeln, hinkt das Recht dieser Entwicklung häufig hinterher. In den letzten Jahren hat sich aber ein „Internetrecht“ herausgebildet.

Internetrecht ist der Oberbegriff für die bei der unternehmerischen und privaten Nutzung des Internets relevanten Rechtsgebiete. Das Internetrecht umfasst Regelungen im Zivilrecht, Strafrecht und öffentlichem Recht.

Internetrecht: BGB, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht…

Zivilrechtliche Fragen zum Vertragsschluss, insbesondere AGB-Recht und Verbraucherschutzrecht, im E-Commerce richten sich nach dem BGB.

Ein wichtiger Bereich des Internetrechts ist das Domainrecht. Das Domainrecht wurde durch die Rechtsprechung geprägt und richtet sich nach dem Namensrecht und Markenrecht, im gewerblichen Bereich auch nach Wettbewerbsrecht des UWG.

Generell ist das Wettbewerbsrecht im Internetbereich sehr wichtig. Auch für den großen Bereich der Werbung im Internet müssen zahlreiche Regelungen des gewerblichen Rechtsschutzes, aber etwa auch des Presserechts und des Rundfunkrechts beachtet werden.

Wegen der einfachen Möglichkeit digitaler Kopien im Internet spielt auch das Urheberrecht, insbesondere an Fotos, Texten und Website-Gestaltungen eine große Rolle. Zahlenmäßig bedeutend sind die Urheberrechtsverletzungen durch Tauschbörsen, die regelmäßig durch Abmahnwellen, vor allem der Musikindustrie verfolgt werden. Weitere typische Urheberrechtsverletzungen im Bereich des Internet sind das Kopieren fremder Fotos oder die unerlaubte Nutzung von Stadtplänen im Internet.

Arbeitsrecht und Internet im Unternehmen

Da das Internet am Arbeitsplatz kaum noch wegzudenken ist, berührt das Internetrecht auch das Arbeitsrecht. Das Internet dient als Arbeitsmittel und wird in vielen Berufen zumindest für die Information genutzt und hat damit mit beruflicher Tätigkeit zu tun. Um Streitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern vorzubeugen, sollte die Nutzung des Internets und email am Arbeitsplatz durch das Unternehmen klar geregelt sein. Dazu gehört das ausdrückliche Verbot illegaler Handlungen wie Tauschbörsen-Nutzung. Sonst kommt das Unternehmen für unerlaubte Handlungen seiner Angestellten im Unternehmen selbst in die Haftung (Stichwort Störerhaftung)

Datenschutz und Medienrecht

Öffentlich-rechtliche Vorschriften zur Regelung des Internets finden sich im Datenschutzrecht und im Medienrecht. Hierzu gehören die Impressumspflichten und Regelungen zur elektronischen Presse und redaktionell gestaltete Websites im Rundfunkstaatsvertrag, Jugendschutzstaatsvertrag und im Telemediengesetz.

Internetstrafrecht und Computerstrafrecht

Neben computerspezifischen Straftaten umfasst das Internetstrafrecht alle Straftaten, die durch online-Aktivitäten begangen werden. Dazu gehört die Urheberrechtsverletzung durch illegalen Musikdownload genauso wie die Beleidigung oder die unerlaubte Veröffentlichung privater Fotos.

Was wir als Rechtsanwälte im Internetrecht für Sie tun können:

  • Beratung für die rechtssichere Gestaltung von unternehmerischen Internetauftritten (Impressumspflicht, Haftung für Links, Datenschutz)
  • Schutz von Urheberrechten, Leistungsschutzrechten, Markenrechten
  • Beratung bei Urheberrechtsverletzungen im Internet durch Tauschbörsennutzung (Filesharing)
  • Durchsetzung und Abwehr wettbewerbsrechtlicher Ansprüche
  • Vertretung gegenüber Behörden und Verwertungsgesellschaften (GEMA,GVL, VG Wort et.)
  • Vertretung und Verteidigung in internet- oder computerbezogenen Strafverfahren.