Markenrecht Rechtsanwalt in Leipzig

Die Marke ist ein wichtiges Element in der Werbung für ein Produkt. In vielen Fällen wird das Produkt erst durch die Marke unverwechselbar. So verwenden wir im allgemeinen Sprachgebrauch sehr häufig das Wort „Tempo“ für Taschentuch und „Labello“ für Lippenpflegestift.

Neben dem positiven Werbeeffekt bietet das Markenrecht auch Schutzrechte. Er gewährt dem Inhaber der Marke ein exklusives eingetragenes Recht. Der Markenrechtsinhaber darf deshalb die Marke selbst nutzen, er kann aber auch gegen die Nutzung der Marke durch Dritte vorgehen.

Das Markengesetz schützt nicht nur Marken, sondern bietet auch wichtigen Schutz für nicht eingetragene Kennzeichen wie Unternehmenskennzeichen und Werktitel. So kann gegen die unberechtigte Nutzung bestimmter Begriffe auch ohne vorherige Markenanmeldung vorgegangen werden. Geschützt sind auch geografische Herkunftsangaben.

Rechtsanwalt Grundmann als Anwalt für Markenrecht

hilft Ihnen

  • bei der Kreation Ihrer Marke, bei der Anmeldung und Eintragung der Marke, bei Beanstandungen durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Eintragungsverfahren oder bei Widersprüchen gegen die Markenanmeldung
  • beim Schutz Ihrer Ideen und Ihres Know-hows
  • bei Abmahnungen nach Verletzungen des Markenrechts (gerichtlich und außergerichtlich, im Widerspruchsverfahren beim DPMA) und
  • bei der Vermeidung von Konflikten wegen Marken, Unternehmenskennzeichen und Werktiteln.

Markenrecht – Was uns unsere Mandanten oft zur Marke fragen?

1. Muss ich eine Marke eintragen lassen?

Damit die Marke vollumfänglich geschützt ist, muss sie im nationalen oder europäischen Markenregister oder für die jeweiligen Länder als internationale Marke angemeldet und eingetragen werden. Denn anders als das Urheberrecht, entsteht das Markenrecht nicht automatisch. Eine – seltene –  Ausnahme gibt es nur für Marken, die bereits im geschäftlichen Verkehr genutzt werden und einen gewissen Bekanntheitsgrad erreicht haben. Ob Markenschutz besteht, wird dann erst bei Streit in einem Gerichtsverfahren geklärt. Will man eine Marke aufbauen, gehört die Eintragung mit dazu.

2. Was kann überhaupt als Marke geschützt werden?

Als Marken eingetragen werden können Wörter oder andere kreative Buchstabenfolgen, Abkürzungen, Zahlen, Logos oder Bilder und sogar akustische Signale. Entscheidend ist, dass die Marke darstellbar sein muss. Inhaltlich kommt es darauf an, dass die Marke nicht rein beschreibend und unterscheidbar ist. Fehlt diese Unterscheidungskraft oder ist die Marke rein beschreibend, ist dies ein absolutes Schutzhindernis und die Marke kann nicht geschützt werden.

3. Wie lange ist die eingetragene Marke geschützt?

Grundsätzlich ist eine eingetragene Marke 10 Jahre (Achtung: ab Anmeldtag und nicht ab Tag der Eintragung der Marke) geschützt und kann für die eingetragenen Dienstleistungen oder Waren exklusiv genutzt werden. Nach Ablauf dieser Zeit kann die Schutzdauer um weitere 10 Jahre gegen eine etwas höhere Gebühr beim DPMA verlängert werden. Die Kosten sind davon abhängig, für wie viele Bereiche die Marke genutzt werden soll.

Mehr zum Markenrecht, Unternehmenskennzeichen, Werktitel, Firmenrecht finden Sie unter www.markenrecht-anwalt-leipzig.de.