Wettbewerbsrecht- Beratung Leipzig
Ihre Ansprechpartner im Wettbewerbsrecht:
Christoph Häntzschel Telefon: 0341/2 15 39 46 |
Der Unternehmer ist frei darin, wie er seine Produkte oder Dienstleistungen anbietet. Es gibt aber eine ganze Reihe wettbewerbsrechtlicher Regelungen, die diesen Freiraum einschränken. Das Wettbewerbsrecht schützt das Funktionieren des Wettbewerbs und damit den Konkurrenten und den Verbraucher.
Das Rechtgebiet Wettbewerbsrecht umfasst alle Gesetze und Regelungen zur Förderung des marktwirtschaftlichen Wettbewerbs. Allen voran steht hier das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das sicherstellen soll, dass sich ein Unternehmer keinen unberechtigten Vorteil vor seinem Wettbewerber verschaffen kann.
Das Wettbewerbsrecht wird stark von der Rechtsprechung der Gerichte geprägt, so zu Rechtsfragen rund um:
- Wettbewerb im Internet und über online-Medien
- Werbung , etwa vergleichende Werbung oder irreführende Werbung
- Geschäftsgeheimnisse
- Kennzeichenrecht, wie das Markenrecht
- Preisangaben, Pflichtangaben
Ein besonderes Problem stellen nachgeahmte Produkte dar. Wenn kein ausdrücklicher Schutz, etwa über das Urheberrecht oder das Geschmacksmusterrecht besteht, ist die Nachahmung guter Ideen erlaubt. Dies gilt aber nicht, wenn die Verbraucher davon ausgehen, dass das nachgeahmte Produkt von dem Mitbewerber stammt bzw. den guten Ruf des Mitbewerbers ausnutzt.
In diesen Fällen kann man als Mitbewerber seinen Konkurrenten auf Unterlassung abmahnen und auch Schadensersatz verlangen.
Vorher prüfen ist besser als Reagieren
Um nicht selbst in die Gefahr eines Wettbewerbsverstoßes zu gelangen, raten wir unseren Mandanten im Vorfeld der Einleitung der Wettbewerbsmaßnahme, diese durch uns abklären zu lassen. Dadurch lassen sich viel Ärger und spätere Kosten vermeiden. Dies gilt sowohl für das Inverkehrbringen des eigenen Produkts als auch für die Erstellung einer Werbekampagne für das Produkt.
Wichtig ist die Einhaltung von gesetzlich vorgeschriebenen Kennzeichnungen von Produkten. Beispiele sind vorgeschriebene Textilkennzeichnungen nach dem Textilkennzeichnungsgesetz, die Energieverbrauchskennzeichnung für Pkw (Pkw-EnVKV) oder die für viele Produkte vorgeschriebenen CE-Kennzeichen.
Schutz gegen Mitbewerber
Sollte ein Mitbewerber unlauteren Wettbewerb betreiben, beraten wir unsere Mandanten zu Unterlassungs-, Verpflichtungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen und setzen diese auch außergerichtlich und gerichtlich durch.
Verteidigung gegen Abmahnungen
Für den Fall, dass Sie selbst von einem Mitbewerber abgemahnt wurden, beraten wir über Verteidigungsstrategien und vertreten unsere Mandanten auch gerichtlich. Wir finden für Sie günstige Lösungen.
Vertretung gegenüber Behörden
Der Wettbewerb und die Pflichten von Unternehmen werden nicht nur von Wettbewerbern oder Verbraucherverbänden, sondern auch von diversen Behörden überwacht.
So verfolgt die Bundesnetzagentur zunehmend Verstöße gegen die bei bestimmten Produkten geltende CE-Kennzeichnungspflicht. Verstöße stellen eine Ordnungswidrigkeit dar. Gegen den Betroffenen können Bußgelder verhängt werden. Unabhängig davon kann die Bundesnetzagentur den verantwortlichen Händler mit einem Verkaufsverbot belegen. Zusätzlich schuldet der Betroffene die Kosten einer behördlichen Prüfung
Wir prüfen nach Akteneinsicht bei der BNA, ob die Voraussetzungen für einen Verstoß und damit die Verhängung eines Bußgeldes vorliegen. Dabei ist es in der Regel günstig, wenn der Anwalt möglichst früh, d.h. bereits im Anhörungsverfahren, mit der Vertretung gegenüber der Bundesnetzagentur mandatiert wird.
Bei den zivilrechtlichen Fragen im Wettbewerbsrecht steht Ihnen Rechtsanwalt Grundmann als kompetenter Ansprechpartner zur Verfügung. Rechtsanwalt Christoph Häntzschel vertritt Ihr Recht gegenüber Behörden. Zur persönlichen Beratung vereinbaren Sie bitte einen Termin.
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